Zwischenbilanz zum Veloweggesetz: Die Kantone arbeiten, doch es braucht noch mehr
Das von Pro Velo durch die Veloinitiative angestossene Veloweggesetz (VWG) hat in den Kantonen eine positive Dynamik ausgelöst. Dies zeigt die heute veröffentlichte Zwischenbilanz von Pro Velo, die auf ebenfalls heute veröffentlichten Daten des Bundesamtes für Strassen (ASTRA) basiert. «Das von Pro Velo auf den Weg gebrachte Gesetz nimmt Fahrt auf. Wir wollen aber nicht nur Striche auf dem Papier, sondern so rasch als möglich Velowege, auf denen alle von 8 bis 80 Jahren sicher fahren können», sagt Delphine Klopfenstein Broggini, Präsidentin von Pro Velo. «Der Bund muss die Kantone bei der Umsetzung stärker unterstützen.»
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Im Jahr 2018 haben alle Kantone und 74 % der Stimmbevölkerung den Gegenvorschlag zur von Pro Velo initiierten Velo-Initiative angenommen. Auf dieser Basis wurde das Veloweggesetz (VWG) erarbeitet, das seit zweieinhalb Jahren in Kraft ist. Das VWG verpflichtet die Kantone, bis Ende 2027 attraktive und sichere Velowegnetze zu planen und bis spätestens 2042 zu realisieren. Auf Grundlage der vom ASTRA erhobenen Informationen der Kantone hat Pro Velo in einem Bericht zur Planungshalbzeit Bilanz gezogen. Die Zwischenbilanz zeigt: Die meisten Kantone nehmen diesen Auftrag im Grundsatz ernst und arbeiten aktiv an der Umsetzung des neuen Bundesgesetzes.
Rund 90 % der Kantone geben an, ihre Velowegnetze für den Alltagsverkehr fristgerecht bis 2027 zu planen. Eine Mehrheit der Kantone ist zurzeit ebenfalls daran, ihre kantonalen Gesetze auf die neuen Aufgaben aus dem Bundesgesetz abzustimmen. Mit einer Ausnahme haben zudem alle Kantone ihre Velo-Fachstellen bezeichnet und die meisten haben auch deren Aufgaben festgelegt. Pro Velo erwartet von den Nachzügler-Kantonen, dass sie zügig aufholen und die gesetzliche Frist erfüllen.
Dass die Mehrheit der Kantone im Zeitplan liegt, ist erfreulich. Doch Planung allein bringt noch keine sicheren Velowege. Das Gesetz verpflichtet die Kantone auch, die Netze bis Ende 2042 zu realisieren. «Wir erwarten von den Kantonen, dass sie nicht nur planen, sondern nun auch zügig aufzeigen, wie sie die angedachten Velowege hochwertig und möglichst rasch bauen und finanzieren. Zudem braucht es auch Sofortmassnahmen an Gefahrenstellen. Schliesslich haben die Kantone auch beim Bau der Netze eine Frist zu erfüllen», sagt Pro Velo-Vizepräsident Hasan Candan. Pro Velo bringt sich über ihre Regionalverbände aktiv in die kantonalen Prozesse ein.
Auch der Bund soll sein Engagement verstärken. «Pro Velo fordert den Bund auf, die Kantone stärker zu unterstützen: Zum Beispiel mit Finanzhilfen, der Festlegung von einheitlichen Standards oder nationalen rechtlichen Verbesserungen wie der Einführung eines Signals für Velostrassen», sagt Delphine Klopfenstein Broggini, Präsidentin von Pro Velo Schweiz.
Bericht (PDF)
https://www.pro-velo.ch/de/ueber-uns/aktuelles/artikel/zwischenbilanz-zum-veloweggesetz-die-kantone-arbeiten-doch-es-braucht-noch-mehr
