Medienmitteilung

Veloweggesetz: Einen Gang höher schalten!

Im Mai hat der Bundesrat das Veloweggesetz vorgestellt; die Vernehmlassung läuft bis zum 10. September. Für Pro Velo Schweiz geht der Vorschlag in die richtige Richtung, ist aber zu zaghaft. Die Kantone sollen stärker in die Pflicht genommen werden. Im Gegenzug soll der Bund für Velo-Infrastrukturen mehr Mittel beisteuern.

Pro Velo-Präsident Matthias Aebischer bringt es auf den Punkt: "Die Stossrichtung des Veloweggesetzes stimmt, doch der Bund muss noch einen Gang höher schalten." Die Vorlage des Bundesrates enthält einige wichtige Elemente, die unabdingbar sind, um das Velo in der Schweiz voranzubringen. Dazu gehört die Planungspflicht der Kantone und Gemeinden. Sie müssen ein attraktives und sicheres Velowegnetz zumindest behördenverbindlich festlegen. 

Ein zweiter Punkt betrifft die Velofachstellen, die alle Kantone einrichten müssen. Diese wiederum können auch Städte dazu zwingen, Fachstellen zu bilden. In diesem Punkt will Pro Velo mehr Verbindlichkeit: Zumindest alle Städte ab 20'000 Einwohnerinnen und Einwohnern sollen eine solche Stelle einrichten müssen.

Ein dritter zentraler Punkt ist die Ersatzpflicht für Wege, die aufgehoben werden müssen oder nicht mehr sicher und attraktiv sind. Hier will der Bundesrat es den Kantonen überlassen, die Ersatzpflicht aufzuheben. "Diese Bestimmung ist für uns zu gummig", sagt Matthias Aebischer. Der Bund soll klar festlegen, unter welchen Bedingungen die Ersatzpflicht wegfallen kann. 

Ohne zusätzliche Bundesmittel geht es nicht
Das Veloweggesetz auferlegt den Kantonen und Städten die Pflicht, mehr und bessere Velowege zu bauen. Dies ist mit Kosten verbunden, namentlich dort, wo der Veloverkehr in den letzten Jahrzehnten vernachlässigt worden ist. Pro Velo erwartet vom Bund, dass er sich im Rahmen der Agglomerationsprogramme stärker finanziell an der Veloinfrastruktur beteiligt. Der Subventionsanteil an Velo-Infrastrukturen soll von heute maximal 50 % auf 75 % erhöht werden.

Bundesstrategie
Insgesamt ist für Pro Velo das Veloweggesetz ein wertvoller und nötiger Schritt in die richtige Richtung. Doch es braucht mehr, damit das Velo in der Alltags- und Freizeitmobilität denjenigen Stellenwert bekommt, den es haben könnte. Pro Velo fordert darum die Erarbeitung einer Bundesstrategie Velo. Viele andere europäische Länder wie die Niederlande, Deutschland und Frankreich verfügen über eine solche. Darin soll der Bundesrat aufzeigen, wie das Velofahren in allen Politikbereichen gefördert und attraktiver gemacht werden kann.

Auskunft
Nationalrat Matthias Aebischer, Präsident von Pro Velo Schweiz, 079 607 17 30
Christoph Merkli, Geschäftsführer Pro Velo Schweiz, 076 455 62 03

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