Vorstellung der Motion durch Délphine Klopfenstein-Broggini:

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Eingereichte Motion vom 2.6.2021:

Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen seiner strategischen Ziele als Eigner der SBB nach Artikel 8 des Bundesgesetzes über die Schweizerischen Bundesbahnen eine vorbildliche Kombination Zug + Velo zu fördern. In diesem Sinne soll er sicherstellen, dass der im Rahmen des Gesetzespakets zur Organisation der Bahninfrastruktur (OBI) neu geschaffene Artikel 23a korrekt angewendet wird. Diese Bestimmung sieht vor, dass die Transportunternehmen angemessene Bedingungen für den Transport von Fahrrädern schaffen.

Die SBB haben diesen Frühling eine Reservationspflicht für Velos in allen Intercity-Zügen von Freitag bis Sonntag eingeführt. Neu ist es also teurer und komplizierter, wenn man in der Schweiz sein Velo im Zug transportiert. Die Kombination dieser zwei nachhaltigen Transportmittel wird jedoch vom Parlament verlangt und ist aus der Sicht der Umwelt- und Klimapolitik wünschenswert.

Vor diesem Hintergrund und anknüpfend an die Interpellation 21.3192 wird von den SBB erwartet, dass sie eine Unternehmenspolitik verfolgen, die mit der OBI vereinbar ist - schliesslich sind sie ein öffentliches Unternehmen, das vollständig in der Hand des Bundes ist. Dazu müssen die SBB sicherstellen, dass bei Neubestellungen ab sofort auf angepasste Wagen geachtet wird, während gleichzeitig das bestehende Rollmaterial so umgebaut wird, dass mehr Velos Platz haben.

Das Velo ist in der ganzen Schweiz im Trend. Die Coronakrise hat auch zu einer vermehrten Nachfrage geführt, unter anderem in der Freizeit. Letzten Sommer ist die Anzahl Velos in den Zügen im Vergleich zum Sommer 2019 um 40 Prozent angestiegen. Das ist eine ausgezeichnete Nachricht. Dieses Verhalten muss unterstützt und gefördert werden. Anstatt in die Richtung dieses Fortschritts zu gehen und die Kapazität dafür zu erhöhen, dass Velos zu optimalen Bedingungen verladen werden können, bremsen die SBB die Velos aus. Als einzige Reaktion führen die SBB eine kostenpflichtige Reservationspflicht für Velos in allen Intercity-Zügen der Schweiz ein.

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20213628