Veloweggesetz

Auf der Grundlage des Fuss-, Wander- und Velowegartikels 88 in der Bundesverfassung hat der Bundesrat im Mai 2021 die Botschaft zum Veloweggesetz zu Handen der Eidgenössischen Räte verabschiedet. Pro Velo Schweiz hat sich in einer Medienmitteilung grundsätzlich positiv dazu geäussert.

Die Vorlage des Bundesrates enthält einige wichtige Elemente, die unabdingbar sind, um das Velo in der Schweiz voranzubringen. Dazu gehört die Planungspflicht der Kantone und Gemeinden (inkl. Planungs- und Umsetzungsfristen). Sie müssen ein attraktives und sicheres Velowegnetz zumindest behördenverbindlich festlegen.

Ein zweiter Punkt betrifft die Velofachstellen, die alle Kantone einrichten müssen. Diese wiederum können auch Städte dazu zwingen, Fachstellen zu bilden.

Ein dritter zentraler Punkt ist die Ersatzpflicht für Wege, die aufgehoben werden müssen oder nicht mehr sicher und attraktiv sind. Hier will der Bundesrat es den Kantonen überlassen, die Ersatzpflicht aufzuheben. Diese Bestimmung ist für Pro Velo zu gummig. Der Bund soll klar festlegen, unter welchen Bedingungen die Ersatzpflicht wegfallen kann.

Das Veloweggesetz auferlegt den Kantonen und Städten die Pflicht, mehr und bessere Velowege zu bauen. Dies ist mit Kosten verbunden, namentlich dort, wo der Veloverkehr in den letzten Jahrzehnten vernachlässigt worden ist. Pro Velo erwartet vom Bund, dass er sich im Rahmen der Agglomerationsprogramme stärker finanziell an der Veloinfrastruktur beteiligt. Dazu soll der Betrag, der aus dem Nationalstrassen- und Agglomerationsfonds NAF in die Aggloprogramme fliesst, erhöht werden. Zudem soll der Subventionsanteil des Bundes an Velo-Infrastrukturen von heute maximal 50 % auf maximal 75 % erhöht werden.
Doch auch ausserhalb der Agglomerationen besteht Nachholbedarf nach sicherer und attraktiven Veloverbindungen. Auch hier fordert Pro Velo finanzielle Mittel des Bundes, namentlich für Verbindungen von überregionaler Bedeutung.

Insgesamt ist für Pro Velo das Veloweggesetz ein wertvoller und nötiger Schritt in die richtige Richtung. Doch es braucht mehr, damit das Velo in der Alltags- und Freizeitmobilität denjenigen Stellenwert bekommt, den es haben könnte. Pro Velo fordert darum die Erarbeitung einer Bundesstrategie Velo. Viele andere europäische Länder wie die Niederlande, Deutschland und Frankreich verfügen über eine solche. Darin soll der Bundesrat aufzeigen, wie das Velofahren in allen Politikbereichen gefördert und attraktiver gemacht werden kann.

Das Parlament wird das Veloweggesetz im Laufe des Jahres 2021 beraten; das Inkrafttreten ist frühestens 2022 möglich.