Verkehrsrecht

Rechtskolumnen

Auf dieser Seite finden Sie die Rechtskolumen, die jeweils im Velojournal erscheinen.

2/2021: Mit dem Velo zur Schule

Wenn die Tage wieder länger und die Temperaturen angenehmer werden, bietet sich vermehrt das Velo für den Schulweg an. Auch wenn es Gemeinden und Schulen gibt, die das Velofahren auf dem Schulweg "verbieten", liegt der Entscheid darüber bei den Eltern. Sie haften auch für allfälliges Fehlverhalten ihres Kindes, sollte es zu einem Schaden kommen. Behörden können jedoch das Befahren des Schulareals mit dem Velo und das dortige Abstellen von Velos verbieten.

Eine untere Altersgrenze für das Velofahren gibt es nur für Hauptstrassen; dort müssen Kinder mindestens 6 Jahre alt sein oder von einer mindestens 16 Jahre alten Person begleitet werden. Das Fahren auf Strassen setzt aber generell voraus, dass Kinder das Velo und den Verkehr so gut beherrschen, dass sie weder sich selbst noch andere gefährden. Für die Verkehrserziehung von Kindern sind die Eltern verantwortlich, nicht etwa die Schule oder die Polizei. Die Eltern erklären den Kindern die Regeln und üben mit ihnen die Manöver. Und sie entscheiden, wann und wo ihre Kinder auf der Strasse fahren dürfen. Wo Radwege und Radstreifen fehlen, dürfen Kinder bis 12 Jahre seit diesem Jahr auf dem Trottoir fahren.

Wird das Velo während der Schule, zum Beispiel auf einem Ausflug, eingesetzt, ist sie obhutspflichtig. Sie muss die nötigen Vorkehrungen treffen, damit weder die Kinder Schaden nehmen, noch dass diese Dritte schädigen. Darum müssen Lehrpersonen solche Aktivitäten gut planen und die Kinder aufmerksam beaufsichtigen.

Quellen: www.bfu.ch / www.schuleundvelo.ch

1/2021: Nichtbeherrschen des Fahrzeugs

Mehr als die Hälfte aller Velounfälle sind Alleinunfälle. Über viele von ihnen ist wenig bekannt, weil sie oft nicht der Polizei gemeldet werden. Ein Grund dafür liegt wohl darin, dass allein Verunfallte mit einer Busse wegen "Nichtbeherrschen des Fahrzeugs" bestraft werden können. Da es hierfür keine Ordnungsbusse, sondern eine richterliche Busse gibt, kostet das bald einmal mehrere Hundert Franken.

Eine Busse scheint besonders ungerecht, wenn der Unfall wegen eines Mangels an der Strasse passiert und dabei keine andere Person betroffen ist. Das Bundesgericht hat mehrmals entschieden, dass ein Nichtbeherrschen des Fahrzeuges nur dann strafbar ist, wenn es auf einem Fahrfehler beruht. Aber nicht für jeden Fahrfehler kann man verantwortlich gemacht werden. Erst kürzlich hat das Basler Appelationsgericht einen Velofahrer freigesprochen, der bei einer Tramhaltestelle in die Schiene geriet und stürzte. Es hielt in seinem Urteil fest, "dass man auch bei korrekter Beherrschung des Fahrrads wegen einer Tramschiene stürzen kann." Andere denkbare Situationen sind Schlaglöcher, Baustellen oder unerwartete Hindernisse. Zudem kann die Behörde von einer Strafe absehen, wenn Schuld und Tatfolgen geringfügig sind. Es kann sich somit lohnen, eine Verurteilung anzufechten. Denn wer stürzt, ist oft schon genug hart bestraft.

Quellen: St. Galler Tagblatt, Appelationsgericht BS