Medienmitteilung

Velo-Initiative: Auch der Nationalrat sagt Ja zum Gegenentwurf

Der Nationalrat hat heute deutlich Ja gesagt zum Gegenentwurf zur Velo-Initiative. Bundesrat, Stände- und Nationalrat wollen somit das Velo analog den Fuss- und Wanderwegen in der Verfassung verankern. Sportler, Touristiker, Gemeinden und Städte freuts, der Nahverkehr profitiert.

Der Nationalrat schliesst sich mit dem heutigen Entscheid dem Ständerat an, der in der Herbstsession den vorliegenden Gegenentwurf gut geheissen hat. Beide Räte lehnen die Velo-Initiative allerdings ab. Minderheitsanträge, die die Velo-Initiative unterstützen wollten, resp. den Texts des Gegenentwurfs abändern wollten, hatten im Rat keine Chance. Der Trägerverein Velo-Initiative stellt den Rückzug der Velo-Initiative in Aussicht, wenn die Vorlage die Schlussabstimmung passiert.

„Selbstverständlich hätten wir uns ein deutlicheres Bekenntnis zur Initiative gewünscht“, kommentiert SP-Nationalrat und Präsident des Trägervereins Velo-Initiative, Matthias Aebischer den Entscheid. „Doch am Ende ist es wichtig, dass die Veloförderung in der Verfassung steht, und das würde auch mit dem Gegenentwurf erreicht. Darum macht es auch Sinn, die Velo-Initiative zurückzuziehen.“

Der Hintergrund der Velo-Initiative ist der bestehende Verfassungsartikel zum Fussverkehr und zum Wandern: Dieser soll durch das Velo ergänzt werden. Damit wäre eine Gleichberechtigung des Velos mit dem übrigen Langsamverkehr erreicht und das Velo könnte auf nationaler Ebene gefördert werden.
 
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