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Velo-Initiative: Unterstützung für den Gegenentwurf

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerats unterstützt einstimmig den Gegenentwurf des Bundesrats zur Velo-Initiative. Die Velo-Initiative lehnt sie ab. Die Kommission hat insbesondere das Argument überzeugt, dass das Velo dem Wandern und dem Zufussgehen gleichgestellt werden soll. Zudem geniesst das Anliegen in der Bevölkerung grosse Unterstützung. Der Bund erhält mit dem ergänzten Verfassungsartikel die Kompetenz, die Kantone und Gemeinden bei der Bereitstellung von Fuss-, Wander- und Velonetzen zu unterstützen und schweizweit zu koordinieren.

„Wir sind auf dem richtigen Weg“, sagt Christoph Merkli, Geschäftsführer von Pro Velo Schweiz und Koordinator des Trägervereins "Velo-Initiative". „Der Kommissionsentscheid zeigt, dass unser Anliegen berechtigt und angemessen ist.“ Der Trägerverein erachtet die verbindlichere Initiative indessen als zielführender als den Gegenentwurf.

Zur Mitteilung der ständerätlichen Kommission